Tag: ‘Gericht’
Recht haben und Recht bekommen, gehört nicht immer zusammen.
Recht und Gerechtigkeit verlieren immer mehr an Bedeutung – wie es scheint.
Dier Zeit schreitet voran und so auch die Weiterentwicklung, wir haben mehr Möglichkeiten, Hilfemaßnahmen, Einrichtungen etc. die bei Übergriffen, Gewalt, Diskriminierungen und sonstigem, was den Menschen, die Menschenrechte anbelangt helfen oder gar sichern soll. Doch ist es wirklich so?
Noch lange nicht. auch wenn es viele Fortschritte gab und auf eine solche Situation wird hiermit eingegangen – ein Bsp. von leider noch sehr vielen Ungerechtigkeiten, Diskriminierung etc.
Menschen bilden sich oft ein, weil sie eine Position im bspw. Vorstand, Gemeinde/-Stadtrat haben, Richter, Hauptoberkommissar, Ärzte usw. innehaben, sind sie etwas Besseres und hätten mehr Rechte.
Daher kommt es auch immer noch so einfach vor, das unschuldige beschuldigt, bestraft werden und somit auch sehr viele Konsequenzen davontragen. So erlebt es aktuell auch eine junge Frau, die auf Grund ihrer schweren chronischen Erkrankungen bereits seit vielen Jahren berentet ist, samt Pflegegrad. Sie ist eine attraktive Frau, denn nur weil jemand krank und schwerbeschädigt ist, kann man dennoch Ausstrahlung haben und attraktiv sein. Doch hat sie dadurch Rechte? Normal würden wir alle sofort sagen – ja klar, warum denn nicht -. Es gibt noch immer Menschen, die andere als Lust, Sexobjekte ansehen und solange diese Menschen sich gegen all die Belästigungen, Nötigungen nicht aktiv wehren, ist für die Peiniger ja auch alles gut. Doch wehe, sie wollen den Teufelskreis durchbrechen, das ist oftmals schwer, weil dann solch Aussagen kommen wie „haben sie das Missverstanden, haben sie Signale gesendet, warum haben sie sich nicht eher dagegen gewährt, sagt sie das nur, weil sie daraus Profit / einen Nutzen schlagen will…..? usw.“ Besonders schwierig ist es, wenn sogar der eigene Anwalt sage „sie sind nun mal nicht Unscheinbar, daher erleben sie das von ihrem Vermieter und sicherlich nicht nur von ihm.
Es ist insbesondere schwierig, wenn die Übergriffigen Personen, die geschädigten zudem noch mit Aussagen einschüchtern, nötigen wie: „tue was ich sage, ansonsten…“ Genau das erlebt diese Frau gerade, nachdem sie sich nach 6 Jahren wehrte und nun unbegründet zwangsgeräumt wird. Wir alle wissen, wie lange eine Räumung von Mietnomaden dauert, doch hier wird in sehr kurzer Zeit eine immer zahlende Mieterin, mit der es keinerlei Mietprobleme gab Zwangsgeräumt. Das scheint daher zu funktionieren, da ihr Vermieter ein nachgerutschtes Mitglied des Stadtrates ist und der Vater seiner Verlobten zudem im Vorstand. Daher habe wohl auch die Meinung, dass er dadurch Sonderrechte habe, alles auch so durchbekomme und sich keiner mit ihm anlegen solle, oder schon sehe, was passiere. 12/21 trat eine neue Frau in das Leben der Mieterin und gemeinsam gingen sie gegen die Nötigungen mit einem klaren „Stopp“ vor und erleben seither den Horror.
Manche Vermieter meinen wohl, wenn sie ein Objekt vermieten, hätten sie ein Anrecht auf das Leben, ihrer Hobby´s, Intimsphäre ihrer Mieter. Der Vermieter kam oft bei der Mieterin vorbei, lästerte über weitere Mieter und deren Problemen und habe zugleich der Mieterin jedes Mal Avancen, ständig sexuelle Anspielungen gemacht. Dabei plauderte er wohl oft aus dem privaten, intimen Nähkästchen und seinen Sehnsüchten und den Absprachen mit seiner verstorbenen Frau. Seine Verlobte sei das ganze Gegenteil seiner verstorbenen und auch der Mieterin, weshalb er all ihre Shooting Bilder die teils auf ihrer HP sind, sehen wollte, da er es zu Hause nicht anschauen könne. Als sie auf all das nicht mehr einging, forderte er die Einstellung der HP und das er sie und die HP überwache werde oder selbst für dessen Einstellung sorge. Kurz darauf war diese irreparabel gehakt. All seine Handlungen hinterlassen natürlich Folgen. Die Mieterin um die es geht, ist eine öffentlich lebende Person, die sich zudem auch zum Wohle aller, ehrenamtlich engagiert und sich auch für Gleichstellung aller Menschen, sowie gegen Diskriminierung, Mobbing einsetzt. Doch nun wurde sie selbst zum Opfer dessen. Wo hätte es am Ende noch hingeführt, wäre sie auf all die weiteren Forderungen mit der Aussage „mach einfach, dann lachen wir alle am Ende darüber“ eingegangen?
Die Geschädigte schwieg dennoch weiterhin über den Hintergrund, warum ihr Vermieter Urplötzlich Sommer 2021 eine Räumungsklage gegen sie einreichte die nur auf Personenbezogenes wie eben bspw. ihre Internetpräsenz etc. basierte. Der Richter stimmte dieser irrelevanten Klage zu und es scheint, als habe er allen „Bitten“ zu dieser Klage folgegeleistet. Es wurde abermals auf die Position hingewiesen und dass man somit ihn bevorzugen solle etc. Ebenso wurden alle Belege, Beweise und Zeugen seitens der Geschädigten Mieterin ignoriert, ihr eigener Anwalt erhielt nicht einmal Akteneinsicht. Daher verwundert es auch nicht, das dieser Richter auch eine Versäumnisklage ausstellte, obwohl ein Attest vorlag und die Mieterin wegen Lebensgefahr sich in Behandlung des Krankenhauses befand. Die Mieterin wird also ohne jegliches Verschulden sofort Zwangsgeräumt und der Richter bestimmte zudem auch, das sie nun ihre Peiniger, den Vermieter und seinen befreundeten Anwalt, die zusammen Nacktaufnahmen der Mieterinnen machten, über die Sexuellen Praktiken, die eindeutig dessen Fantasien entspringen, öffentlich reden abermals in alle Räume lassen müsse. Hierbei somit gesamt 6 Personen zu Zeiten von COVID Vorschriften auf engen Raum sein sollen, was zuvor sogar die Polizei, Gesundheitsamt verneinten. Immerhin drohen sonst sofort Strafen, bei Missachtung der Regeln. Wie sich so ein Gericht, ein Anwalt als auch ein Vermieter der sich immer wieder darauf berufe wie gut und wichtig er sei, da er im Stadtrat ist, so verhalten kann, was wir durch wegschauen somit auch zulassen. Wir lassen zu, das Korruption funktioniert und eine kranke Frau, die Härtefall ist und sich immer für jeden, egal ob Mensch oder Tier einsetzt, sich hinten anstellt nun „rausfliegt“ Was mit ihrem Leben, ihrer Gesundheit ist und den aktuellen Behandlungen, auch das interessiert nicht, Hauptsache man hat sie Mundtot gemacht. Es darf ja nicht rauskommen, wie Menschen ihre Positionen Missbrauchen, oder gar weitere mit hineinziehen, wie sie Gelder unterschlagen, Rechnungen auf Kosten der Mieterin ausstellte die die Mieterin ebenso anstandslos trug. Oder dass der Herr eben gern mal Frauen „nachsteigt“. Viele denken, ihr Verhalten falle nicht auf, doch so ist es nicht und so wurde auch hier der Geschädigten von weiteren Vorfällen berichtet. Die Geschädigte ist nun natürlich ein Dorn im Auge, „muss weg“. Insbesondere nachdem ihr Anwalt niederschrieb, dass es deutlich ist, dass all die Handlungen seitens Vermieter erst erfolgten und der sexuelle Hintergrund sehr deutlich sei, seit die neue Partnerin in ihrem Leben sei. Die Mieterin war die Jahre über gut genug, als sie nicht widersprach, alles hinnahm, so auch auf eigene Kosten Reparaturen, wofür er ihr jedes Mal ein gemeinsames Essen versprach – was sie gar nicht wollte – Bereits vor Einzug gab es Absprachen zur Sanierungen die selbst 7 Jahre danach nicht erfolgten und meinte, sie könne es doch über ihre Pflegeleistungen alles selbst umsetzen. Das wäre ok, wenn die Mieterin eine Absicherung erhalten hätte, doch er habe gemeint, sie solle ihm vertrauen, er nutze sie schon nicht aus und nun schmeißt er sie raus!
Wollte er sich durch sie Gesund stoßen, nützliches und praktischen verbinden?
Was passiert mit der geschädigten, kranken Rentnerin? Sie wird nun aus ihrem immer bezahlten Mietsobjekt zwangsgeräumt und zwar bereits jetzt. Was ist mit ihrer schweren Erkrankung und den aktuellen Krankenhausaufenthalten nebst Eingriffen? Hierdurch ist ihr nicht einmal eine Objektsuche als auch Planung zum Umzug möglich, bevor man sie mit Gewaltandrohung und unter Einbehaltung ihres Hab und Gutes räumt! Was ist mit den Rechten und Regeln von Härtefällen? Warum lassen wir einander so etwas zu? Wie darf ein Anwalt so handeln und zugleich ein Gericht Fakten verschleiern, ignorieren und ein Urteil aussprechen, wie es gefordert wurde?
Wer sich weiterhin ans Gesetz hält, hat wohl gegen Bestechung, Korruption kaum eine Chance, wie es scheint. Mit einem Rechtsstaat und Gerechtigkeit hat das alles gar nichts zu tun, sondern nur damit, wer bezahlt bekommt Recht?
Ausführlicher finden sie den Bericht ebenso auf diesem Portal: https://www.prnews24.com/heisst-recht-haben-auch-recht-bekommen/271083/
Verantwortlicher für diese Pressemitteilung:
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Weilburger Gericht handelt nach COVID Vorschrift und ignoriert hierbei den Datenschutz
Anwohner haben sich darüber beschwert, dass das Weilburger Gericht 2 Tage lang im Hinterhof arbeitete und hierbei lautstark Akten sortierten. Doch warum haben sich deswegen die Anwohner beschwert?
Wenn Menschen Unterlagen bei Gericht einreichen, geht es meist um Familienangelegenheiten, Unterhalt, häusliche Gewalt, Nachbarschafts-Streit, Vollstreckung, Hilfe bezüglich Verfahren, sowie Straftaten jeder Art, u.w. Wenn etwas eingereicht wird, geht es somit um wirklich wichtige Angelegenheiten und Unterstützungsgesuche. Daher werden die Menschen sicherlich auch alles daransetzen, schnellstmöglich alle ausgefüllten Unterlagen ein zu reichen, die benötigt werden. Dennoch ist es nicht neu, dass Menschen immer wieder von diversen Behörden, oder auch Gerichten gesagt bekommen, dass Unterlagen, die sie eingereicht haben, nicht da seien.
Warum sind die Unterlagen nicht da? Wo sollen sie denn hin sein und was habe die Behörde oder das Gericht davon, diese Aussagen zu treffen, wenn es nicht so wäre?
Hierüber gibt es erschreckenderweise genug Storys über Erlebnisse von Mitmenschen die Hilfe bei Gerichten suchten und von der Justiz im Stich gelassen wurden. Über das Weilburger Gericht, eine Rechtspflegerin und auch über eine Richterin gibt es bereits einige negative Informationen, denen bereits nachgegangen wird und die auch in anderen Presseartikeln bereits auftauchten. Ja und nun wurde uns ein Video sowie einige Aussagen der Nachbarschaft zugespielt, durch die sehr deutlich wurde, warum es auch beim Weilburger Gericht mehrfach heißt „bei uns sind von ihnen keinen Unterlagen eingegangen…., Ihre Unterlagen sind viel zu spät eingereicht worden und somit haben sie ihre Frisst verstrichen….und einige weitere ähnliche Aussagen“
Die Nachbarschaft der Mauerstraße meinte, man habe sich im Gerichts-Hof lautstark unterhalten und hierbei vielen einige Namen und Situationen wurden diskutiert. Heißt das, das Gericht, die Justiz hat die Privatsphäre und den Datenschutz ignoriert? Also ich möchte nicht, (wenn ich bei Gericht einen laufenden Fall hätte) das die halbe Nachbarschaft über meine private Situation bescheid weiß und mich vielleicht auch noch drauf anspricht, weil sie von meiner Familiensituation vom Gericht hörten! Sie?
Doch das ist noch nicht alles, ich gebe zu bedenken, dass wir inzwischen eine Jahreszeit haben, bei der es oft regnet, es sehr windig ist, ist es dann praktisch, Kistenweise Gerichtsakten bei Wind und Nieselwetter im freien zu bearbeiten? In dem Video ist deutlich zu erkennen, wie aufgeschlossen untereinander und mit den Unterlagen umgegangen wurde. Ich denke, wenn man das miterlebte, oder das Video sah, wundert es einen nicht mehr, warum es sooft heißt, dass Unterlagen verschwunden seien oder auch den Anwohnern zur Anzeige geraten wurde. Wie sollen wir so vertrauen haben können, dass die dort ansässigen Fälle korrekt bearbeitet werden? Insbesondere, wenn bereits einer Richterin und auch Rechtspflegerin Befangenheit vorgeworfen wird und von der Staatsanwaltschaft verfolgt wird, sowie dem Gerichtspräsidenten Frankfurt zur Prüfung durch diverse Personen eingereicht wurde.
Grund hierfür seien unter anderem zum einen genau solche Aussagen, das die Bearbeitung eines Falles verhindert wird und somit keine Gerechtigkeit stattfinden kann. Hierbei ist eine Richterin involviert, die durch ihr schweigen, Fakten, Unterlagen, Zeugen ignorieren und sogar vertuschen zulässt, dass noch mehr Menschen geschädigt werden. Wie können wir bei solchen Handlungen und bei solch einer Arbeitsmoral noch Vertrauen in unser Rechtssystem haben? Wir haben einen Rechtsstaat und das daher, damit die Regeln, die in der Verfassung und in den Gesetzen stehen, durchgeführt werden und nicht durch Willkür.
Wir leben in einer schwierigen Zeit und bedürfen dringend dem Gefühl Vertrauen haben zu können und uns insbesondere durch unsere Justiz geschützt zu fühlen, doch wie soll das so gehen?
Es gibt Geschädigte, die dringend den Beistand des Gerichtes bedürfen und berichteten, das ihnen dennoch vorgeworfen werde, sie hätten die Unterlagen nicht eingereicht, bzw. viel zu spät und sie solle daher die Anträge zurückziehen. Ungeachtet dessen, das Belegt und wohl auch bezeugt werden konnte, dass alles korrekt und pünktlich eingereicht wurde.
Was bedeutet es somit für alle Personen, die bei diesem Gericht ansässig sind, betreut werden oder Unterlagen abgaben, im Bezug eines solchen Video´s, dem Wissen, wie dieses Gericht arbeitet?
Haben hierdurch Menschen sogar ein Anrecht sich auf Befangenheit, Willkür oder der Gleichen zu berufen oder auch auf Wideraufnahme? Immerhin ist die Sorge verständlich, das andere wissen, warum „meine“ Unterlagen bei Gericht sind, oder „mein“ Fall ggf. wegen ggf. privater Zwistigkeiten oder Vorurteilen abgelehnt wird. Auch stellen sich viele die Frage, „wurde ich korrekt behandelt / betreut? Sind deshalb meine Unterlagen nicht da? Wurden deswegen meine Anträge nicht bearbeitet?“ Und weitere Fragen der Art.
Es verwundert somit einigen die Aussage zu angeblich fehlenden Unterlagen nicht mehr und bestärkt einen zunehmenden Vertrauensverlust in die Arbeit an diesem Gericht.
Wir bleiben an der „Sache“ dran, besonders durch die weiteren Vorfälle, in denen dieses Gericht negativ auffiel.
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Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte/Faires Gerichtsverfahren für Whistleblowers/Globaler Präzedenzfall
Whistleblower Rudolf Elmers legte Beschwerde gegen die SCHWEIZ am 14. Aug. 2019 beim EGMR ein, um eine Präzedenfall zur Anwendung des Prinzips faires Gerichtsverfahren bei Whistleblowing einzufordern!
Crowdfunding Initative Whistleblowing in der Schweiz als globaler Präzedenzfall mit globaler Wirkung. Es geht darum, am EGMR ein Urteil einzufordern, um die Anwendung des Prinzips eines fairen Gerichtsverfahrens am Fall Whistleblower Rudolf Elmer einzufordern.
Die Schweizer ist Weltmeisterin im Bereich der systematischen Verfolgung von Personen, die getrieben von ihrem Gewissen missbräuchliche Praktiken der Banken und multinationale Konzerne der Gesellschaft zur Kenntnis bringen. Das ist nur möglich, weil die Schweiz keinen Whistleblowerschutz in der Privatwirtschaft kennt.
Es ist entscheidend, das ein Kleinstaat wie die Schweiz als Steuer- und Rechtsoase fungiert, die internationale Organisationen wie FIFA, Olympisches Komittee, Weltwirtschaftsforum Davos, aber auch Hauptsitze von globalen Konzernen wie Glencore, UBS, Novartis, Nestle etc. bzw. mit steueroptimierten Niederlassungen ködert und mit dem Justizsystem schützt.
Es ist das Justizsystem bzw. vorwiegend die Strafjustiz der Schweiz, die als Beschützter multinationaler Konzerne und Superreiche agiert, um die schweizerischen nationalen Interessen zu schützen.
Das Justizsystem gewährt Whistleblowers kein faires Verfahren wie auch in anderen Ländern. WB wie Cheleas Manning, Brigitte Heinisch, Herve Falciani etc. erhielten kein faires Gerichtsverfahren, obwohl ein faires Verfahren die Grundlage aller Menschenrechte ist!
Der Youtube-Video“Crowdfunding Faires Gerichtsverfahren und Schweizer Bankgeheimnis“ wird darüber aufklären und noch viel wichtiger eine spannende Offerte enthalten.
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Rudolf Elmer arbeitet als Berater und Aktivist sowie macht weltweit Vorträge zur Geldwäscherei, Offshore Banking, Compliance, da er in der Schweiz, Kaiman, Isle of Man, Mauritius, Jersey UK, New York und London bei Credit Suisse, KPMG, Julius Baer, Standard Bank of Afrika und Noble Group of China gearbeitet hatte.
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